Der Fahrradaktionsplan „Be Cyclist“: 50 Maßnahmen, um die Belgierinnen und Belgier dazu anzuregen, sich auf den Sattel zu schwingen
Immer mehr Belgierinnen und Belgier nutzen das Fahrrad – sei es für den Weg zur Arbeit oder zur Schule, für die Fortbewegung im Alltag oder in der Freizeit. Dies ist gut für die Gesundheit und die Mobilität und verdient daher Unterstützung. Deshalb hat der belgische Minister für Mobilität Georges Gilkinet den Aktionsplan „Be Cyclist“ initiiert, um die Nutzung des Fahrrads weiter zu fördern. Zwei Jahre nach seinem Start ist es an der Zeit, Bilanz zu ziehen: 50 der 52 Maßnahmen sind bereits oder werden in Kürze abgeschlossen.
Georges Gilkinet, Minister für Mobilität: „Das Fahrrad wird heute mehr denn je überall, zu jeder Zeit und von allen genutzt. Belgien schließt nach und nach zu den Ländern mit den ehrgeizigsten Zielen in Sachen Fahrrad auf. Und ich freue mich, dass meine Regierungskolleginnen und -kollegen sich bereiterklärt haben, diese Entwicklung zu unterstützen. Die Förderung der Fahrradnutzung hat zahlreiche Vorteile – für die Gesundheit, eine effiziente Fortbewegung, die Wirtschaft und natürlich das Klima. Daher stelle ich mit Begeisterung fest, dass der Plan ‚Be Cyclist‘ konkret in die Tat umgesetzt wird und in der Praxis bereits vielversprechende Früchte trägt.“
Der Plan „Be Cyclist“ stellt in zweierlei Hinsicht eine Neuerung dar: Es handelt sich nicht nur um den allerersten Fahrradaktionsplan einer föderalen Regierung in Belgien, sondern er bringt zudem auch sämtliche Minister/-innen sowie Staatssekretärinnen und -sekretäre zusammen – in dem gemeinsamen Bestreben, das Fahrradfahren zu fördern.
Der 2021 gestartete Plan „Be Cyclist“ umfasst 52 Maßnahmen. Fast alle davon (50 Maßnahmen) sind entweder abgeschlossen (23 Maßnahmen) oder wurden begonnen und werden in den kommenden Monaten abgeschlossen (27 Maßnahmen). Viele dieser Maßnahmen wurden auf Dauer angelegt und haben eine positive Dynamik in Gang gesetzt. In vielerlei Hinsicht sind wir sogar über die Ambitionen des ursprünglichen Plans hinausgegangen.
Fünf zentrale Fortschritte
1) Effektivere Bekämpfung von Fahrraddiebstählen
Jedes Jahr werden in Belgien fast 100.000 Fahrräder gestohlen. Fahrraddiebstähle stellen ein großes Problem dar, das potenzielle Radfahrer/-innen abschrecken kann. Um den Fahrraddiebstahl wirksamer zu bekämpfen, haben wir das erste zentrale Fahrradregister mit dem Namen MyBike eingerichtet, in dem sich Fahrradbesitzer/-innen auf freiwilliger Basis registrieren können. Dadurch wird es für die Bürger/-innen einfacher, bei einem Fahrraddiebstahl Anzeige zu erstatten; zudem können Polizei und Justiz den Fahrraddiebstahl effektiver bekämpfen!
2) Erhöhung der Kilometerpauschale für Fahrrad-Pendler/-innen sowie Ausweitung auf fast alle Arbeitnehmer/-innen
In Belgien nutzen 14 % der Arbeitnehmer/-innen das Fahrrad für ihren Arbeitsweg; dies entspricht einem Anstieg von 26,3 % im Vergleich zu 2017. Um das Radfahren noch attraktiver zu machen, wurde die steuerfreie Fahrradzulage auf 0,27 € pro Kilometer erhöht und wird künftig jährlich indexiert. Darüber hinaus wurde die Fahrradförderung dank der Entscheidung des Nationalen Arbeitsrats vom 24. Januar auf alle Arbeitnehmer/-innen ausgeweitet. Somit haben jetzt alle Arbeitnehmer/-innen im Privatsektor, die regelmäßig mit dem Fahrrad zur Arbeit fahren, Anspruch auf die Zulage.
3) Erleichterung der Kombination von Zug + Fahrrad
Um die Nutzung des Fahrrads weiter auszubauen, ist es wichtig, dass die Möglichkeit besteht, das Fahrrad überall hin mitzunehmen – auch im Zug. Deshalb verfolgt die SNCB auf Initiative des Ministers für Mobilität eine ehrgeizige Fahrradstrategie, die bereits Früchte trägt (424.000 verkaufte Fahrradzuschläge im Jahr 2022, gegenüber 390.250 im Jahr 2021 und 251.000 im Jahr 2019).
- In den Bahnhöfen wurden über 15.500 zusätzliche Fahrradabstellplätze geschaffen, sodass 2022 124.117 Plätze (darunter gesicherte Fahrradabstellanlagen) zur Verfügung standen – gegenüber 108.000 im Jahr 2020.
- Die Flotte der SNCB verfügt mittlerweile über 5.040 Fahrradplätze, gegenüber 4.292 im Jahr 2019. Mit Blick in die Zukunft waren wir sogar ehrgeiziger als die EU-Vorschriften, denn wir sehen für jeden neuen Zug mindestens acht Fahrradplätze vor.
- Wir haben die App BikeOnTrain entwickelt und die neue Preisliste umfasst ermäßigte Preise für Fahrräder außerhalb der Hauptverkehrszeiten.
- Seit Anfang 2021 wurden 28 weitere Bahnhöfe mit einer Blue-Bike-Station ausgestattet, sodass nun insgesamt 95 Bahnhöfe Leihfahrräder anbieten.
4) Verbesserung der Sicherheit von Radfahrerinnen und Radfahrern im Straßenverkehr
Radfahrer/-innen und aktive Verkehrsteilnehmer/-innen sind besonders häufig Opfer von Verkehrsunfällen und müssen besser geschützt werden. Dies ist das oberste Ziel des Interföderalen Plans zur Verkehrssicherheit „All for Zero“, der die drei Hauptursachen für tödliche Verkehrsunfälle bekämpfen soll: überhöhte Geschwindigkeit, Fahren unter Alkohol- oder Drogeneinfluss sowie Ablenkung am Steuer. Zudem haben wir die Möglichkeit geschaffen, Kernfahrbahnen einzurichten, und haben die Anzahl der Kilometer an Radwegen entlang von Fahrbahnen erhöht. Nicht zuletzt wird die Reform der Straßenverkehrsordnung eine bessere gemeinsame Nutzung des öffentlichen Straßenraums durch die verschiedenen Verkehrsteilnehmer/-innen sowie einen besseren Schutz der schwächsten unter ihnen ermöglichen.
5) Förderung des Radfahrens für alle und zu jeder Zeit
„Be Cyclist“ umfasst auch gezielte Maßnahmen für bestimmte Zielgruppen – so zum Beispiel die Polizei. Bis Ende 2023 werden mehr als die Hälfte der Polizeizonen des Landes dank einer speziellen Ausbildung über eine Fahrradbrigade verfügen.
Darüber hinaus wurden Maßnahmen umgesetzt, die darauf abzielen, die Nutzung des Fahrrads im Alltag bei Frauen, Beamtinnen und Beamten, Soldatinnen und Soldaten, Asylbewerberinnen und Asylbewerbern sowie beim Publikum der föderalen Kultureinrichtungen zu fördern.
„Dank des Engagements sämtlicher Mitglieder der föderalen Regierung haben wir gemeinsam den Grundstein für den Aufbau einer soliden und ehrgeizigen Radverkehrspolitik in Belgien gelegt. Auf föderaler Ebene war dies eine Premiere. Darüber hinaus haben wir diese Bewegung auch auf internationaler Ebene vorangetrieben, indem wir die European Cycling Declaration initiiert haben. Diese ruft die Europäische Kommission dazu auf, eine echte europäische Fahrradstrategie zu entwerfen, und vereint bereits 17 Länder. „Be Cyclist“ hat den Weg dazu geebnet. Ich hoffe, dass dieser Fahrradaktionsplan in der nächsten Legislaturperiode in Zusammenarbeit mit den verschiedenen Körperschaften Nachahmer findet und erweitert wird. Das Fahrrad ist einer der Schlüssel zur Erreichung einer kohlenstofffreien Mobilität: Es liegt an uns, alles zur Förderung seiner Nutzung zu tun. Ob Alltags- oder Gelegenheitsradler/-innen – wenn sich mehr Belgierinnen und Belgier auf den Fahrradsattel schwingen, dann ist das in jeder Hinsicht positiv!“, so Mobilitätsminister Georges Gilkinet abschließend.
BeCyclist: Abschließender Bewertungsbericht 2023