COVID - Die Föderalregierung unterstützt internationale Personenzüge.
Am Freitag, den 22. Januar 2021, hat der beschränkte Ministerrat (Kern) auf Vorschlag des Vizepremierministers und Ministers für Mobilität, Georges Gilkinet, beschlossen, den internationalen Schienenpersonenverkehr zu unterstützen. Für den Zeitraum von Januar bis Juni 2021 werden Hochgeschwindigkeitszüge und Nachtzüge von den Netzreservierungs- und Nutzungsgebühren befreit. Diese Mittel, die von der Föderalregierung zur Verfügung gestellt werden, dienen der Entlastung eines von der Pandemie stark betroffenen Sektors und sind für die zukünftige internationale Mobilität unerlässlich.
Georges Gilkinet: „Die Maßnahmen, die in den letzten Monaten zur Erhaltung unserer Gesundheit und zur Bekämpfung der Pandemie ergriffen wurden, haben einen großen Einfluss auf den Schienenverkehr gehabt. Wir mussten unsere Auslandsreisen einschränken, was zu erheblichen Einbußen in diesem für die Mobilität wichtigen Bereich geführt hat. Die heute ergriffene Maßnahme der Föderalregierung ist wichtig, um Insolvenzen zu vermeiden und für die Zukunft gerüstet zu sein. Als Minister für Mobilität bin ich überzeugt, dass der Schienenverkehr in der Zeit nach COVID eine zentrale Rolle spielen wird. Ich möchte niemanden zurücklassen.“
Die Bahnbetreiber sind von der Coronavirus-Krise stark betroffen, auch im internationalen Personenverkehr. Es gab einen starken Rückgang des Verkehrs und der Reisendenzahlen, und die Aussichten auf eine Rückkehr zur Normalität sind noch in weiter Ferne. Die aktuelle Situation birgt ernsthafte Risiken für die Nachhaltigkeit der Geschäftstätigkeiten mehrerer Betreiber. Es handelt sich um einen Sektor, der für den Aufschwung und die Widerstandsfähigkeit des Landes essentiell ist, für eine Energie- und Klimawende, die sowohl von der Föderalregierung als auch von der Europäischen Kommission gewünscht wird.
Diese vorübergehenden Unterstützungsmaßnahmen für den internationalen Personenverkehr bestehen konkret in der Übernahme von Trassengebühren und Stornokosten für das erste Halbjahr 2021. Diese Beihilfe bezieht sich auf den tatsächlichen Verkehr in Belgien zwischen dem 1. Januar und dem 30. Juni 2021. Betroffen sind sowohl die Unternehmen, die Hochgeschwindigkeitszüge (Eurostar, Thalys, ICE und TGV) anbieten, als auch solche, die Nachtzüge anbieten, wie zum Beispiel Nightjet.
Diese automatische Reduzierung der von Infrabel ausgestellten Rechnungen (Drittzahlersystem), die einen Gesamtbetrag von ca. 4 Millionen Euro ausmacht, impliziert eine Entschädigung zu ihren Gunsten durch einen speziellen Königlichen Erlass, in Übereinstimmung mit den geltenden europäischen Vorschriften.
Falls die Krise noch länger andauert, wird eine neue Einschätzung für eine mögliche Verlängerung der Maßnahmen über Juni 2021 hinaus vorgenommen.
„Mobilität ist eine Grundfreiheit. Wenn wir sie erhalten wollen, müssen wir diese Unterstützung für den internationalen Personenverkehr mit der Bahn leisten. Dieser Sektor hat eine Zukunft, insbesondere die Nachtzüge als Alternative zum Flugverkehr. Wir müssen ihm nur helfen, die Pandemie zu überstehen. Das ist es, was ich als Minister für Mobilität will“, so Georges Gilkinet.